Nächste Termine

FORUM FÜR TOURISMUS
IN OSTBAYERN

 Nichts mehr verpassen! Jetzt zu unserem Newsletter anmelden!

DEHOGA Bayern: Coronavirus – Hygienekonzept Sport, Erinnerung an 100-Euro-Gutscheine, Mehrwertsteuersenkung

9. Juni 2020 · Corona-Krise

Der DEHOGA Bayern informiert in seinem aktuellen Rundschreiben:

Am 16. Juni findet die nächste Kabinettssitzung statt, in deren Rahmen auch die länderspezifische Umsetzung des Überbrückungshilfs-Pakets der Bundesregierung beschlossen werden soll. Dem Vernehmen nach sollen die Hilfsgelder ab 1. Juli über Ihre Steuerberater beantragt werden können; die weitere Abwicklung soll über die IHK erfolgen. Hier halten wir Sie auf dem Laufenden, so dass Sie schnellst möglich an weitere Unterstützungsleistungen kommen.

Hygienekonzept Sport

Unter Auflagen von Hygienekonzepten können seit gestern Sportbetriebe wie etwa Freibäder und Fitnessstudios wieder öffnen. Selbstverständlich gilt es auch in Ihrem Betrieb entsprechende Hygienebedingungen für Fitnessbereiche und Schwimmbäder im Außenbereich zu beachten. Genaue Informationen hierzu finden Sie im Rahmenhygienekonzept Sport, das als hilfreicher Leitfaden zur Umsetzung im Alltag dienen soll.

Tagungen und Seminare

Nachdem uns vermehrt Nachfragen zu diesem Thema erreichen: Tagungen und Seminare dürfen seit 30. Mai wieder stattfinden, wenn diese in einem beruflichen Kontext stehen. Laut der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, sind Angebote der Erwachsenenbildung im Sinn des Art. 1 Abs. 1 des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes, der Sprach- und Integrationsförderung, der Familienbildungsstätten, der Jugendarbeit zu Zwecken der Bildungsarbeit nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch, der außerschulischen Umweltbildung und vergleichbare Bildungsangebote vorbehaltlich speziellerer Regelungen zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist.

Ergänzend dazu liegt uns eine Meldung aus dem Wirtschaftsministerium vor:
“Das Abhalten von Seminaren und Tagungen ist gestattet, da dies in den Bereich der beruflichen Aus- und Fortbildung fällt. Nach dem Verständnis des StMGP ist der Begriff „berufliche Aus- und Fortbildung“ in Abgrenzung zu (privaten) Freizeitangeboten, Freizeitkursen und der in § 16 Abs. 2 der 5. BayIfSMV normierten Erwachsenenbildung, weit zu verstehen. Insbesondere seien auch Weiterbildungen erfasst, soweit diese in einem beruflichen Kontext stehen. Das StMUK schließt sich der weiten Auslegung des StMGP an und fasst alle Maßnahmen/Lehrgänge etc. im beruflichen Kontext unter diese Begrifflichkeit.”

Bis 30. Juni: 100 Euro-Warengutscheine vom Bayerischen Milchförderungsfonds

Nach wie vor stellt der Bayerische Milchförderungsfonds Hoteliers und Gastronomen einen Gutschein im Wert von 100 Euro für Milchprodukte als Startguthaben zur Wiederaufnahme der Bewirtung nach dem Lockdown zur Verfügung, dieser ist noch bis zum 30. Juni einlösbar. Die Teilnahme ist einfach und unbürokratisch. Jeder Gastro-Betrieb kann sich auf der Webseite www.mff-bayern.de/aktion informieren, einen Gutschein herunterladen und bei den teilnehmenden Frischdiensten oder Großhändlern einlösen. Der Großhandel rechnet direkt mit dem Milchförderungsfonds ab, der Gesamtwert der Gutscheine beträgt 1,1 Millionen Euro.

Mehrwertsteuersenkung und Preise im Gastgewerbe

Der Koalitionsausschuss hat – wie berichtet – eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 beträgt der reguläre Mehrwertsteuersatz 16 statt 19 Prozent. Der reduzierte Satz wird von 7 auf 5 Prozent gesenkt. Konkret bedeutet dies beispielsweise:

  • Speisen: ab dem 01.07.2020 Senkung von 19 auf 5 %, ab 01.01.2021 bis 30.06.2021 gelten dann auf Speisen 7 %
  • Getränke: vom 01.07. bis 31.12.2020 mit 16 % besteuert, ab dem 01.01.2021 dann wieder mit 19 %
  • Übernachtungen: vom 01.07. bis 31.12.2020 mit 5 % besteuert, ab 01.01.2021 wie gewohnt wieder mit 7 %

Im Zusammenhang mit der Mehrwertsteuerreduzierung wird immer wieder öffentlich darüber diskutiert, dass Preise gesenkt werden sollten. Im besonderen Fokus steht zweifelsohne der Handel, hier wurde bei der Verkündung der Ergebnisse des Koalitionsausschusses die deutliche Erwartung der Weitergabe der Steuersenkung an den Endverbraucher angemahnt. Völlig anders verhielt es sich bei der Mehrwertsteuersenkung für Speisen von 19 auf 7 Prozent, als Bundesfinanzminister Scholz diese Maßnahme mit dem Ziel der Stärkung der Gastronomie verbunden hat.

Auf unserer Internetseite haben wir ein Papier hinterlegt, dass diese Thematik ausführlich behandelt und viele gute Argumente dafür bereithält, die Preise nicht zu senken. Denn die Preisbildung wird durch vielfältige Faktoren beeinflusst. Dazu gehören fixen wie variable Kosten: Wareneinsatzkosten, Personalkosten, Pacht plus Nebenkosten. Aktuell ist darauf hinzuweisen, dass die Einkaufspreise für Lebensmittel durchschnittlich um 4,8 Prozent gegenüber den Vorjahreswerten gestiegen sind (Obst: +11 Prozent, Fleisch: +9,3 Prozent, Gemü-se: +6,5 Prozent Preise, laut Statistischem Bundesamt im April 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat). Ferner fallen in Ihrem Betrieb nicht unerhebliche Kosten für die Umsetzung der coronabedingten Schutz- und Hygienemaßnahmen an. Genau aus diesem Grund wird die Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen auch von politischer Seite als steuerpolitische Maßnahme zur Stärkung der Gastronomie gesehen. Wir empfehlen dies bei Ihrer Entscheidung mit zu berücksichtigen.

Bayerischer Hotel- und
Gaststättenverband
DEHOGA Bayern e.V.

Prinz-Ludwig-Palais
Türkenstr. 7
80333 München

Tel +49 89 28760 – 0
Fax +49 89 28760 – 111
landesgeschaeftsstelle@dehoga-bayern.de
www.dehoga-bayern.de