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Coronavirus: Ergebnisse aus der Bund-Länder-Konferenz

28. August 2020 · Corona-Krise

Der DEHOGA Bayern informiert:

Bezüglich einer einheitlichen Regelung für private Feiern konnten Bund und Länder keine Einigung erzielen. Hier stand zunächst im Raum, ob die maximale Teilnehmerzahl innen auf 50 heruntergesetzt wird. Wir sind froh, dass dies verhindert werden konnte.

Nichtsdestotrotz sind alle Bürger dazu angehalten, die Zahl der Personen, zu denen sie Kontakt haben, möglichst gering und den Personenkreis konstant zu halten. Leider haben die letzten Wochen gezeigt, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis Infektionen verbreiten können. Alle Bürger werden daher gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m zu gewährleisten. Bevorzugt sollen Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden. In geschlossenen Räumlichkeiten ist stets auf ausreichende Belüftung zu achten. Abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen drohen für private Feiern Beschränkungen, wie eine Absenkung der Höchstteilnehmerzahl.

Diese Aussagen gelten insbesondere für den privaten Bereich, hätten jedoch auch Auswirkungen auf private Feierlichkeiten in unseren Betrieben haben können. Umso erleichterter sind wir, dass es in Bayern bei geschlossenen Veranstaltungen vorerst bei der Obergrenze von 100 Personen im Innenbereich sowie von 200 Personen im Außenbereich bleibt.

Bund und Länder sind sich zudem einig, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollen. Bisher galt ein generelles Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. Oktober.

Über den Umgang mit Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen, soll bis Ende Oktober eine gesonderte Arbeitsgruppe auf der Ebene der Chefs der Staatskanzleien einen Vorschlag vorlegen. Auch zur Zulassung von Weihnachtsmärkten und Karnevalsveranstaltungen soll später entschieden werden.

Weiter wurde dazu beraten, dass wo immer möglich  auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten sei. Bund und Länder streben hier kurzfristig eine Rechtsänderung an. Bundeseinheitlich soll eine Entschädigung für den Einkommensausfall dann nicht gewährleistet sein, wenn eine Quarantäne aufgrund einer vermeidbaren Reise in ein bei Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet erforderlich wird. Die Länder tragen dafür Sorge, dass die Kontrolle Quarantänepflichtiger vor Ort intensiv wahrgenommen wird und bei Pflichtverstößen empfindliche Bußgelder verhängt werden.

Möglichst ab dem 1. Oktober soll eine neue Regelung zur Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten gelten. Danach ist eine vorzeitige Beendigung der Selbstisolation frühestens durch einen Test ab dem 5. Tag nach Rückkehr möglich. Sobald diese neue Regelung gilt, werden wir Sie erneut dazu informieren.

Mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt haben sich Bund und Länder auf eine einheitliche Höhe der Bußgelder für Maskenverweigerer geeinigt. Demnach sollen Betroffene eine Strafe in Höhe von mindestens 50 Euro zahlen. In Bayern soll an den bisherigen Höhen festgehalten werden. Im Freistaat müssen Betroffene bei einem Verstoß 250 Euro zahlen, im Wiederholungsfall sogar 500 Euro.

Im öffentlichen Personen-Nah- und Fernverkehr soll künftig eine neue Regelung bei Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeführt werden. Voraussetzungen für eine entsprechende Regelung sollen jedoch zuvor genau von den Verkehrsministern der Länder geprüft werden.

Den kompletten Beschluss aus der Bund-Länder-Konferenz finden Sie auch nochmals hier.

 

Bayerischer Hotel- und
Gaststättenverband
DEHOGA Bayern e.V.

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