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DEHOGA Bayern: Coronavirus – Kabinettsbeschlüsse; Schankwirtschaften; Betriebskantinen; Carl-Korth-Institut

22. September 2020 · Corona-Krise

Der DEHOGA Bayern informiert:

Heute hat der Bayerische Ministerrat getagt und mögliche neue Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgestellt. Übergeordnet sollen künftig drei Maxime stärker zur Geltung kommen: Lokale bzw. regionale Beschränkungen vor überregionalen Auflagen, aus “Kann-Vorschriften” für die Kommunen werden “Soll-Vorschriften” und Professionalität geht vor privaten “Auswüchsen”. Insbesondere letzterer Punkt bezieht sich auf unsere Branche. So hat Ministerpräsident Söder explizit erwähnt, dass in der professionell geführten Gastronomie nur ein sehr geringes Infektionsgeschehen stattfindet, ganz im Gegensatz zu privaten Feiern bzw. Zusammenkünften im öffentlichen Raum. Dementsprechend beziehen sich die meisten Maßnahmen nicht auf unsere Betriebe.

Konkret wurden u.a. folgende Punkte vorgestellt, die jedoch erst dann gelten, wenn eine betroffene Kommune sie im Falle eines Anstiegs der Infektionszahlen anordnet:

Katalog möglicher regionaler Corona-Auflagen

Folgende Maßnahmen der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörden werden bei Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 50 für geeignet gehalten:

  • Beschränkung des gemeinsamen Aufenthalts im öffentlichen Raum auf vor allem maximal zwei Hausstände, nahe Angehörige oder auf Gruppen von bis zu fünf Personen. Das gilt auch für Regelungen, die auf die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum Bezug nehmen.
  • Beschränkung des Teilnehmerkreises von Zusammenkünften in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken auf vor allem maximal zwei Hausstände, nahe Angehörige oder auf Gruppen von bis zu fünf Personen.
  • Beschränkung der zulässigen Anzahl der Teilnehmer an Veranstaltungen wie Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen oder ähnlichem auf höchstens ein Viertel der in der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vorgesehenen Teilnehmergrenzen, also auf bis zu 25 Teilnehmer in geschlossenen Räumen oder bis zu 50 Teilnehmer unter freiem Himmel.
  • Anordnung einer Maskenpflicht auf bestimmten stark frequentierten öffentlichen Plätzen.
  • Verbot des Konsums von Alkohol auf bestimmten stark frequentierten öffentlichen Plätzen (außerhalb des zulässigen Gastronomiebetriebs nach § 13 Abs. 4 der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung).
  • Untersagung der Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle in der Gastronomie in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr („Sperrstunde“).
  • Beschränkung des Besuchs von Einrichtungen wie Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Behinderteneinrichtungen auf täglich eine Person (in der Regel aus dem eigenen Hausstand oder nahe Angehörige), bei Minderjährigen auch von den Eltern oder Sorgeberechtigten gemeinsam, während einer festen Besuchszeit.

Den ganzen Bericht aus der Kabinettssitzung können Sie hier lesen.

Schankwirtschaften

Aufgrund der Öffnungen der Schankwirtschaften wurde das Rahmenkonzept für die Gastronomie angepasst. Inhaltlich ergaben sich vor allem folgende für Sie relevante Änderungen:

In erlaubnisbedürftigen Schankwirtschaften muss in geschlossenen Räumen die Bedienung am Tisch erfolgen, die Abgabe und der Verzehr von Getränken an der Theke oder am Tresen sind hier nicht zulässig. Außerdem hat sich in erlaubnisbedürftigen Schankwirtschaften jeder Gast einzeln zu registrieren. In diesem Zusammenhang verweisen wir gerne nochmals auf die digitale Lösung darfichrein.de. Hier machen bereits über 1.800 Kolleginnen und Kollegen mit, es sind mittlerweile weit über eine Million Registrierungen erfolgt.

Registrieren Sie sich jetzt und testens Sie die ersten 7 Tage kostenfrei! Weitere Informationen zum Angebot finden Sie hier.

Betriebskantinen

Wir weisen darauf hin, dass auch in Betriebskantinen 10 Personen, für die die allgemeine Kontaktbeschränkung nicht gilt, gemeinsam am Tisch platziert werden können. Dies gilt, solange es nicht auf kommunaler Ebene andere Vorgaben gibt. So können in München aufgrund des Anstieg des Infektionsgeschehens beispielsweise ab Donnerstag nur fünf Personen gemeinsam platziert werden.

Ausführliche Informationen dazu gibt auch die “Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung“.

Gesellschaft für Arbeitsmedizin am Carl-Korth-Institut

Momentan erhalten Mitgliedsunternehmen vermehrt Schreiben vom Carl-Korth-Institut, in denen es um die Aktualisierung der Vertragsunterlagen zur arbeitsmedizinischen Betreuung geht. In dem Schreiben wird behauptet, dass dieses Vorgehen mit der Verbandsleitung abgestimmt sei.

Wir empfehlen, die Verträge vorerst nicht zu unterschreiben. Sobald offene Punkte zwischen dem Institut und uns geklärt sind, werden wir Sie entsprechend informieren.

 

Bayerischer Hotel- und
Gaststättenverband
DEHOGA Bayern e.V.

Prinz-Ludwig-Palais
Türkenstr. 7
80333 München

Tel +49 89 28760 – 0
Fax +49 89 28760 – 111
landesgeschaeftsstelle@dehoga-bayern.de
www.dehoga-bayern.de