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DEHOGA Bayern: Coronavirus – Update Beherbergungsverbot; Neue Musterverordnung zur Einreise-Quarantäne

8. Oktober 2020 · Corona-Krise

Der DEHOGA Bayern informiert:

  • 14 Abs. 2 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sieht schon länger Beherbergungsverbote für Personen aus deutschen Risikogebieten vor. Allerdings hat das das Bayerische Gesundheitsministerium solche Risikogebiete bisher nur selten ausgewiesen.

    Nach der Ankündigung des Bayerischen Ministerpräsidenten werden ab 8. Oktober regelmäßig die Gebiete ausgewiesen, in denen die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz über 50 liegt. Allerdings werden dabei nach aktuellem Informationsstand nur Gebiete in anderen Bundesländern ausgewiesen, auch wenn es in Bayern Gebiete mit einem entsprechenden Inzidenzwert geben sollte.

    Jetzt ist es soweit, das Gesundheitsministerium hat soeben im Bayerischen Ministerialblatt inländische Risikogebiete veröffentlicht. Demnach besteht in folgenden Gebieten innerhalb Deutschlands derzeit ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2:

  • Kreisfreie Stadt Hamm,
  • Kreisfreie Stadt Remscheid,
  • Bezirk Berlin Mitte,
  • Bezirk Berlin Neukölln,
  • Bezirk Berlin Tempelhof-Schöneberg,
  • Bezirk Berlin Friedrichshain-Kreuzberg,
  • Stadt Bremen.

Diese Bekanntmachung tritt am 8. Oktober 2020 in Kraft und mit Ablauf des 14. Oktober 2020 außer Kraft.

Personen, die aus solchen Gebieten einreisen oder dort wohnhaft sind, dürfen nicht mehr in Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und sonstigen Unterkünften jeder Art aufgenommen werden.

Das Verbot greift allerdings nicht in folgenden Ausnahmefällen:

  • Wenn ein ärztliches Zeugnis in deutscher oder englischer Sprache vorliegt, das bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind. Dieses Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die höchstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden ist.
  • Bei zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst Reisen
  • Bei Vorliegen eines sonstigen triftigen Reisegrundes, wie insbesondere einem Besuch bei Familienangehörigen, einem Lebenspartner oder Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, der Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts oder Beistand oder Pflege schutzbedürftiger Personen.

Für Übernachtungen im privaten Umfeld gibt es keine Beschränkungen, auch keine Quarantänepflicht.

Nach einer heutigen Einigung der Bundesländer werden auch die anderen Länder entsprechende Regelungen einführen.

Neue Muster-Verordnung für Einreise-Quarantäne

Darüber hinaus wurde heute eine neue Muster-Verordnung für die Quarantäne nach der Einreise aus ausländischen Risikogebieten veröffentlicht. Den Text können Sie hier herunterladen.

Demnach soll die Quarantäne auf 10 Tage verkürzt werden, allerdings ein befreiender Test erst fünf Tage nach Einreise möglich sein. Darüber hinaus wurde der Katalog der Ausnahmen erheblich angepasst.

Die konkrete Umsetzung ist Ländersache. Ein genauer Beschluss zur Umsetzung in Bayern ist noch nicht bekannt. In der Vergangenheit hat Bayern vor allem die Ausnahmen lockerer gehandhabt als in der Musterverordnung vorgesehen. Sobald es hierzu nähere Informationen gibt, werden wir sie Ihnen mitteilen.

Bayerischer Hotel- und
Gaststättenverband
DEHOGA Bayern e.V.

Prinz-Ludwig-Palais
Türkenstr. 7
80333 München

Tel +49 89 28760 – 0
Fax +49 89 28760 – 111
landesgeschaeftsstelle@dehoga-bayern.de
www.dehoga-bayern.de