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DEHOGA Bayern: Coronavirus – Kampagne; Blitzumfrage; Umsatzentschädigung; Lockdown; Betriebsschließungsversicherung

31. Oktober 2020 · Corona-Krise

Der DEHOGA Bayern informiert:

noch sind viele wichtige Fragen offen. Sicher ist: ab Montag wird das Gastgewerbe in weiten Teilen still gelegt. Erste Fragen können wir beantworten, genauso wichtig ist es aber auch Flagge zu zeigen: Bitte beteiligen Sie sich an unserer Kampagne sowie unserer Umfrage:

Kampagne “Gastgewerbe: Die Türen müssen offen bleiben – Hygienekonzepte funktionieren!”

Neben branchenpolitischer Überzeugungsarbeit, öffentlicher Aufklärung und vielen weiteren Maßnahmen, die auch juristische Aspekte mit einschließen, haben wir soeben eine Kampagne gestartet. Sie haben gekämpft, wirksame Hygienekonzepte entwickelt, registrieren Ihre Gäste, haben alles gegeben und werden nun einseitig bestraft – das ist nicht das richtige Signal und auch nicht der richtige Weg. Mit diesem Zeichen stirbt nicht nur die Motivation, sondern ein für ganz Bayern wesentlicher Bestandteil unserer Kultur und Geschichte. Deswegen unterstützen Sie bitte die Kampagne, ermutigen Sie Ihre Familie, Freunde, Mitarbeiter – aber auch Gäste – hier zu unterzeichnen: www.openpetition.de.

Blitzumfrage

Nach der Entscheidung zum “Lockdown light” ist es für uns elementar wichtig Ihre Meinung zu den aktuellen Entwicklungen einzuholen. Es handelt sich um wenige gezielte Fragen. Die Antworten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur anonymisiert weiterverarbeitet. Bitte machen Sie mit: Hier geht es zur Umfrage.

Umsatzentschädigung

Inzwischen wurden einige weitere Informationen veröffentlicht, die wir Ihnen nicht vorenthalten möchten, auch wenn zahlreiche Fragen weiterhin offen sind. Konkrete weitere Informationen werden voraussichtlich erst Montagabend/Dienstag zur Verfügung gestellt.

Wer kann die außerordentliche Wirtschaftshilfe in Anspruch nehmen?

  • Unterstützt werden die von den temporären Schließungen im November erfassten Unternehmen, Betriebe, selbständigen Vereine und Einrichtungen.
  • Die Regelungen gelten unter anderem für Unternehmen, Selbständige und Soloselbständige. Insbesondere auch in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Wie hoch ist die außerordentliche Wirtschaftshilfe?

  • Die Wirtschaftshilfe wird als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt.
  • Bezugspunkt ist der durchschnittliche wöchentliche Umsatz im November 2019.
  • Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes für Unternehmen bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
  • Dabei gibt das Beihilferecht der Europäischen Union bestimmte Grenzen vor. Daher werden die entsprechenden Prozentsätze für größere Unternehmen nach Maßgabe der Obergrenzen der einschlägigen beihilferechtlichen Vorgaben der EU ermittelt.
  • Die gewährte außerordentliche Wirtschaftshilfe wird mit bereits erhaltenen staatlichen Leistungen für den Zeitraum, wie zum Beispiel Kurzarbeitergeld oder Überbrückungshilfe, oder mit eventuell späteren Leistungen aus der Überbrückungshilfe verrechnet.
  • Auch junge Unternehmen werden unterstützt. Für nach November 2019 gegründete Unternehmen wird der Vergleich mit den Umsätzen von Oktober 2020 herangezogen.
  • Soloselbständige haben ein Wahlrecht: sie können als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde legen

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums.

Wo und wie kann die außerordentliche Wirtschaftshilfe beantragt werden ?

Es wird unter Hochdruck daran gearbeitet, die Beantragung und effiziente Bearbeitung der Hilfen so schnell wie möglich durchführbar zu machen. Daher wird auch die Möglichkeit einer Abschlagszahlung geprüft.

Muss die Wirtschaftshilfe zurückgezahlt werden?

Es handelt sich um eine Kompensation für die Umsatzeinbußen, die den betroffenen Unternehmen durch den erneuten Lockdown entstehen. Also eine Entschädigung für entstandenen Schaden. Dieser Schadensersatz muss nicht zurückgezahlt werden.

Informationen zu weiteren finanziellen Unterstützungsleistungen der Bundesregierung finden Sie hier.

Weitere Details wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben. So ist z. B. noch die Frage offen, ob Umsätze von Außer-Haus-Geschäft oder Beherbergung von Geschäftsreisenden von der Entschädigungsleistung abgezogen werden. Ebenfalls eine wichtige Frage für Hoteliers ist der Bemessungszeitraum: Denn die Herbstferien waren 2019 im Oktober und sind 2020 im November. Wenn das im Vorjahresvergleich nicht ausgeglichen wird, käme weniger raus als angemessen. Zu diesen und noch vielen weiteren Fragen befinden wir uns derzeit mit Nachdruck in Klärung.

Lockdown

Obwohl die endgültige Fassung der 8. IfSMV noch nicht vorliegt, konnten wir eine für  Beherbergungsbetriebe wichtige Frage bereits klären: Ein vor dem 2. November begonnener Urlaub muss zwar nach dem Wortlaut des Entwurfs um 0.00 Uhr beendet werden, aus Kulanzgründen kann jedoch gestattet werden, dass die Abreise im Laufe des Vormittags des 2.11. erfolgt.

Betriebsschließungsversicherung

Wenn Sie eine Betriebsschließungsversicherung haben: Bitte denken Sie daran, den erneuten Lockdown als Schaden dem Grund nach bei Ihrer Versicherung anzumelden.

Bayerischer Hotel- und
Gaststättenverband
DEHOGA Bayern e.V.

Prinz-Ludwig-Palais
Türkenstr. 7
80333 München

Tel +49 89 28760 – 0
Fax +49 89 28760 – 111
landesgeschaeftsstelle@dehoga-bayern.de
www.dehoga-bayern.de