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DEHOGA Bayern: Coronavirus – Bericht aus der Kabinettssitzung; Prognose für Inzidenz; Umfrage

4. Mai 2021 · Corona-Krise

Der DEHOGA Bayern hat den Bericht der heutigen Kabinettsitzung anschaulich zusammengefasst:

 

Heute hat der bayerische Ministerrat getagt, Thema war u. a. die geplante Öffnung der Außengastronomie sowie der Hotellerie ab Pfingsten:

Bericht aus der Kabinettssitzung

Wie gewohnt finden Sie hier die wichtigsten Ergebnisse für das Gastgewerbe:

1. Die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (…) und die Einreisequarantäneverordnung (…) werden jeweils bis einschließlich 6. Juni 2021 verlängert.

2. Bayern (…) stellt (…) ab dem 6. Mai (…) vollständig Geimpfte und Genesene in vollem Umfang negativ Getesteten Personen gleich. Die vom Bund für Geimpfte und Genesene angedachten Erleichterungen von Geboten und Verboten insbesondere im Bereich der Zusammenkünfte, der allgemeinen Kontaktbeschränkung, der Ausgangssperre, der Quarantänepflichten und des Sports werden in Bayern schon ab dem 6. Mai 2021 umgesetzt. (…) Die bekannten AHA-L Hygieneregeln gelten für alle weiter.

3. Die Regelungen über die nächtliche Ausgangssperre (…) gelten bis zum 6. Juni (…) unverändert fort. Ab dem 7. Juni (…) wird für die nächtliche Ausgangssperre in Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz größer 100 die bundesrechtliche Regelung des § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG übernommen.

4. (…) In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 bzw. unter 50 können die Kreisverwaltungsbehörden (…) ab dem 10. Mai (…) Erleichterungen für die Außengastronomie (Öffnung bis 22 Uhr) (…) zulassen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird gebeten, das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen. Die zuständigen Staatsministerien werden die erforderlichen Konzepte (insbesondere Hygienemaßnahmen, Tests und Terminbuchungen) erstellen.

5. (…) Laien- und Amateurensembles (…)

6. Bayern ist in Deutschland das Urlaubsland Nr. 1. Touristische Angebote werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 daher ab Freitag, den 21. Mai 2021, wieder zugelassen. Dazu zählen Hotels, Ferienwohnungen und -häuser sowie Campingplätze. Die Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie werden dem Ministerrat für seine nächste Sitzung hierfür ein entsprechendes Konzept (u. a. Terminvereinbarungen, 48 Stunden Tests, Abstands- und Hygienemaßnahmen) für inzidenzabhängige Öffnungen vorschlagen. Das Konzept muss die infektiologische Gesamtlage berücksichtigen und eine Rücknahme der Öffnungen bei entsprechender Inzidenzentwicklung vorsehen. Das Gleiche gilt für spezielle touristische Infrastrukturen.

7. Die Tourismusbranche ist ein Lebensnerv der bayerischen Wirtschaft und besonders schwer von den Corona-Maßnahmen betroffen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird ein Tourismusprogramm zur Überwindung der Folgen der Coronakrise und einem Neustart der Branche entwickeln und dem nächsten Ministerrat darüber berichten. Dabei soll der Schwerpunkt des befristeten Programms auf der Modernisierung und Zukunftsfähigkeit der Branche liegen, insbesondere der Förderung von Investitionen in Barrierefreiheit, Digitalisierung und Ökologie.

8. (…) Schulen (…)

9. (…) Bildungsmonitoring (…)

10. (…) körpernahen Dienstleistungen (…)

Den gesamten Bericht können Sie hier einsehen.

Interessant waren die Frage der Journalisten, bei denen erste Fragen geklärt werden konnten:

  • unter “stabile Inzidenz” werden die Inzidenzwerte einer Woche betrachtet, wobei die Ausschläge nicht zu groß sein dürfen  und die Tendenz “eher fallend” sein soll
  • die angekündigten Konzepte der Ministerien zur Öffnung der Außengastronomie (Hygienemaßnahmen, Tests, Termine) sollen “diese Woche” veröffentlicht werden
  • Wirtschaftsminister Aiwanger forderte Städte und Kommunen auf, wieder unbürokratisch Außengastronomie auch auf zusätzlichen Flächen zu erleichtern
  • die Konzepte zur Öffnung der Beherbergungsbetriebe sollen nächste Woche vorgestellt werden

die Kontrolle von Geimpften und Genesenen soll – solange es noch keinen digitalen Impfpass gibt – zunächst bei Geimpften anhand des Impfpasses und bei Genesenen anhand des positiven PCR-Tests bzw. der entsprechenden Anordnung des Gesundheitsamtes erfolgen

Prognose für Inzidenz

Das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland bietet auf seiner Webseite ein Tool an, das mit Hilfe mehrerer Indikatoren und Daten berechnet, wann Städte oder Landkreise bestimmte Inzidenzwerte erreichen. Das Rechenmodell geht jeweils von der aktuellen Sieben-Tage-Inzidenz sowie dem aktuellen R-Wert aus, so dass sich die angepeilten Termine auch nach hinten, aber auch nach vorne verschieben können.

Erinnerung: DEHOGA-Umfrage

Bis auf die bei uns in Bayern angekündigten Öffnungsschritte und wenige Modellprojekte in anderen Bundesländern gibt es deutschlandweit weiterhin keine konkreten Perspektiven für eine Öffnung der Gastronomie und Hotellerie. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich kurz Zeit nehmen und uns bis zum 5. Mai nachfolgende Fragen zur aktuellen wirtschaftlichen Situation Ihres Betriebs, zu den bislang erhaltenen und noch ausstehenden Finanzhilfen sowie zu den Bedingungen für eine mögliche Öffnung Ihres Betriebes beantworten. Die Antworten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur anonymisiert weiterverarbeitet.

Hier geht es zur Umfrage…

 

Bayerischer Hotel- und
Gaststättenverband
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